Stab

Recht & Verfahren

Rechtsdienst

Der Rechtsdienst ist zuständig für Rechtsfragen im Amt für Verkehr und bearbeitet die politischen Geschäfte, insbesondere im Bereich des Landverkehrs.

Der Rechtsdienst ist auch die interne und externe Ansprechstelle für Rechtsfragen im Bereich des Verkehrs.

Ferner koordiniert der Rechtsdienst die kantonalen Stellungnahmen bei Plangenehmigungsverfahren nach Luftfahrt- und nach Nationalstrassenrecht.

Öffentlichkeitsprinzip

Der Rechtsdienst ist die Ansprechstelle für Anfragen um Informationsausgabe gestützt auf das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG).